Attendorn macht wuff - Doggy-Park - Freilaufgelände an der Nordumgehung

Ralf Warias - Fraktionsvorsitzender
Ralf Warias - Fraktionsvorsitzender
Mit folgendem Antrag möchte die Fraktion FDP/ DIE GRÜNEN die Möglichkeit schaffen, Hunden eine großzüge Auslaufmöglichkeit zu geben, ohne das andere Bürger, landwirtschaftliche Flächen und Wälder beeinträchtigt werden.

Im Jahre 2018 wird ein Freilaufgelände - der Doggy-Park - für Hunde mit einer Größe von nicht unter 2.500qm in einem dazu geeigneten Bereich der Nordumgehung (etwa zwischen "Viega-Kreisel" und Kreisel an der Einmündung Münchener Straße) erstellt. Dazu wird dieses Gelände mit einem ausreichend hohen Zaun umgeben, mit einem Schild zu Verhaltensmaßregeln (insbesondere zum Haftungsausschluss bei etwaigen Vorfällen) und einer Dogstation (Kotbeutelspender und Mülleimer) versehen. Die dazu notwendigen Planungs-, Erstellungs- und Unterhaltungskosten werden bis zu den Haushaltsplanberatungen ermittelt, damit sie in den Haushalt 2018 aufgenommen werden können.


Begründung

Mit einem solchen Freilaufgelände kann die Stadt Attendorn für die recht zahlreichen Hundehalter einen Misstand beheben, nämlich das Fehlen eines Geländes, auf dem Hunde sich frei bewegen können, ohne dass andere Belange etwa der Landwirtschaft, der Tiere des Waldes und des Verkehrs tangiert werden. Und das in einem Bereich, der ausreichend weit von der Wohnbebauung entfernt und zugleich so nah ist, dass er von vielen Hundebesitzern fußläufig erreichbar ist. Durch geringen Pflegeauswand (zweimaliges Mähen sollte reichen) sollten die Kosten dafür überschaubar und durch den Nutzen mehr als gerechtfertigt sein.

Reproduktionsmedizin

Tabuisierung des Informierens über Abtreibungen ist nicht zeitgemäß

Auf ihrer Webseite hatte die Ärztin Kristina Hänel Informationen über Abtreibungen bereitgestellt. Dafür verhängt das Amtsgericht Gießen nun eine Geldstrafe von 6.000 Euro . Hänel kündigte an, notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Für FDP-Bundestagsfraktionsvize ...

Danke Attendorn - Wir sind die klare Nr. 3 vor Ort!!!

Neues Bild
Neues Bild
13,80% bei der Bundestagswahl 2017 in Attendorn. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern!!!

Arbeit 4.0

Neue Wege im Beruf nicht einmauern

Die Stiftung für die Freiheit hat Experten dazu eingeladen , die Arbeitswelt der Zukunft zu diskutieren. Wie flexibel und mobil aber dennoch reguliert sollte Arbeit heute und künftig sein? Mit Blick auf die Entgrenzung von Ort und Zeit im digitalen Arbeitsalltag ...

Stellungnahme der Fraktion zur Ablehnung unseres Antrags zur Stärkung der Innenstadt

Als Fraktion möchten wir zu unserem abgelehnten Antrag (Investitionen in der Innenstadt) im Hauptausschuss und den dazu vorgebrachten Argumenten wie folgt Stellung nehmen:

Ralf Warias - Fraktionsvorsitzender
Ralf Warias - Fraktionsvorsitzender
Bereits im Frühjahr haben wir im Rat bemängelt, dass kaum noch politische Diskussionen geführt werden , kaum Impulse aus der Politik kommen und wir das Gefühl haben, der Rat nickt nur noch in großer kuscheliger Koalition alle Dinge ab, die die Verwaltungsspitze für sich als die richtigen Projekte erkoren hat.
Wenn jetzt durch unseren Antrag die politische Diskussion auflebt, sind wir hierüber zumindest sehr erfreut. Unsern Antrag sehen wir auch in keinerlei Zusammenhang zu den veröffentlichten Dingen von Gunnar Steinbach, dieser Antrag steht bereits seit Anfang Juli öffentlich im Netz.
Wir haben bewusst diesen Antrag, der schon vor der Juli Sitzung formuliert wurde erst für September auf die Tagesordnung setzen lassen. Wir wollten allen Beteiligten ausreichend Zeit geben, sich mit diesem wichtigen Thema zu befassen. Unser Politikstil ist ein anderer, als der einer weiteren Fraktion, die im Juli unter dem Tagesordnungspunkt Sachstandbericht überfallartig eine konkrete Investition ohne vorherige Aussprache beschließen lassen wollte!
Zu den einzelnen Ablehnungsgründen:

… das ist Wahlkampf:

Wir wissen beim besten Willen nicht, was unsere Anträge die Innenstadt Attendorns betreffend mit dem Bundestagswahlkampf in Berlin zu tun haben. Da scheinen einigen Wahlkämpfern die Pferde durchzugehen.

… das wird sowieso schon gemacht, das ist Schattenboxen:

Wenn es sowieso gemacht wird, warum gibt man diesem Thema dann keine konkrete Legitimation? Warum geben wir der Verwaltung nicht genaue Leitplanken, in denen sich diese bewegen kann ohne immer wieder Zwischengenehmigungen einholen zu müssen? Besonders bemerkenswert: Gerade die Sozialdemokratie rief in der Vergangenheit bei abgelehnten Anträgen mit diesem Grund reflexartig: Dann können wir doch den Antrag auch so beschließen!
Dieses passierte im übrigen bei unserem Antrag zur Berücksichtigung von E-Fahrzeugen bei Neuanschaffungen für den Bauhof diese Woche. Angeblich wird es sowieso schon berücksichtigt, trotzdem wurde unser Antrag beschlossen.

… der Antrag ist zu allgemein:

Ja das stimmt! Diese allgemeine Formulierung wurde in Absprache mit dem Kämmerer bewusst gewählt um laufende Förderanträge nicht zu gefährden. Aber grundsätzlich lässt sich anhand der eingestellten Summen in der Finanzplanung mit ein wenig Phantasie ein grober Investitionsrahmen erkennen. Wir hätten den genauen finanziellen Rahmen gerne im Rahmen einer vernünftigen politischen Diskussion mit den anderen Akteuren erarbeitet!

…der Antrag ist nicht liberal:

Leider hat die Stadt Attendorn durch die vorherrschenden Eigentumsverhältnisse wenig Handlungsspielraum um echte Stadtentwicklung zu betreiben. Da müssen auch freie Demokraten mal unkonventionelle Wege beschreiten, der grüne Teil unserer Fraktion hat mit diesem Vorwurf sowieso keine Probleme.

… wir müssen aufpassen, dass wir alteingesessene Betriebe nicht benachteiligen:

Gerade diese werden doch von mehr Frequenz in der Stadt profitieren, wenn sie dann selbst auch weiterhin gute Arbeit und Angebote leisten.

Wir haben das Gefühl , dass wir mit unseren Anträgen die richtigen Themen treffen, so wie sich die politischen Mitbewerber gerade an uns abarbeiten. Das gibt uns Mut für die Zukunft.
Das „Durchstechen“ von diesen Informationen hat unserer Ansicht nach kaum Bedeutung im politischen Raum. Vielmehr haben wir die Vermutung, dass dieser Vorgang von handfesten wirtschaftlichen Interessen getrieben sein könnte. Als Fraktion der kleinen Parteien haben wir hier im Gegensatz zu anderen Fraktionen keine engen Verflechtungen.

Ralf Warias
Fraktionsvorsitzender Fraktion FDP/ DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Attendorn


Marius Becker
stellv. Fraktionsvorsitzender Fraktion FDP/ DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Attendorn

Beer bei Illner

Jamaika kommt nicht mehr in Frage

Die stürmische Jamaika-Entdeckungsreise ist beendet. In der Gesprächsrunde bei Maybrit Illner betonte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: "Es hat German Mut bedurft, um auszusteigen, mehr, als faule Kompromisse zu schließen und sich dann mit Ministerposten ...

Digitalisierung und Forschung

In NRW ist Innovation zu Hause

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie: Unter der schwarz-gelben Landesregierung denkt Nordrhein-Westfalen diese wichtigen Zukunftsbereiche zusammen. Der zuständige Minister Andreas Pinkwart (FDP) gibt im Interview mit VDI Nachrichten Einblicke ...

TV-Tipp

Heute: Beer bei Illner

Nach dem Aus für Jamaika bleiben drei Möglichkeiten: Doch noch eine Große Koalition, Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung. Darum geht es in der Runde bei Maybrit Illner. Unter dem Motto "Kanzlerin ohne Mehrheit – muss Deutschland wieder wählen?" ...

Fremde Federn

Presseschau: Den Freien Demokraten gebührt Dank

Es ist ein medialer Furor über die FDP hereingebrochen, seit sie die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition beendete. Die einen nennen die Entscheidung verantwortungslos, die anderen goldrichtig. Gabor Steingart schreibt in seinem Handelsblatt-Morning ...


Druckversion Druckversion